Aystetten Wasserpreis und -qualität

Stand: 24.06.2021

Wasser und Abwasser müssen kostenneutral wirken. Bedeutet: die Einnahmen müssen den Ausgaben entsprechen. Mit einer Mehrheit von 10 zu 3 Stimmen wurde am 24.06.2021 im Gemeinderat folgendes beschlossen:

• die Wassergebühren werden rückwirkend zum 01.01.2021 neu festgesetzt.
  Diese betragen 3,02 € / m3 (vorher: 2,41 € / m3)
• die Abwassergebühren werden rückwirkend zum 01.01.2021 neu festgesetzt.
  Diese betragen für das Schmutzwasser 1,67 € / m3 (vorher: 2,74 € / m3)
  und für das Niederschlagswasser 0,41 € / m3 (vorher: 0,48 € / m3)

Insgesamt, so stellte Herr Pinkert (Büro Schneider & Zajontz) dies an verschiedenen Beispielen vor, wird der Gesamtpreis Wasser günstiger als zuvor.

Warum erhöht sich der Preis für das Trinkwasser? Zwei Faktoren spielen eine entscheidende Rolle: Keime im Trinkwasser sowie die Chlorung in 2020 und die neu geplante Redundanzleitung. Wäre weder ein Keim aufgetreten noch die Notwendigkeit gesehen, zur Sicherheit eine zweite Leitung zu bauen, wäre das Trinkwasser wahrscheinlich auf unter 2,- € gefallen. Dies ergaben bereits Ende 2019/Anfang 2020 unsere Berechnungen. Daher versprachen wir im Wahlkampf dafür zu sorgen, dass unser Wasser günstiger wird. Im Endeffekt ist es dies (in Kombination mit dem Abwasser und Niederschlagswasser) nun auch. Gerne hätten wir uns eine noch deutlichere Senkung gewünscht.

Stand: 28.01.2021

Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 17.12.2020, Seite 8, Top 5, Punkt 10 (im Original):

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10. Die RPA-Sitzung hat am 08.12.2020 stattgefunden. Der vermeintliche rechnerische Überschuss konnte von Herrn Pinkert vom Fachbüro gegenüber den anwesenden RPA-Mitgliedern aufgeklärt werden. Aufgrund seiner mitgebrachten Unterlagen konnte festgestellt werden, dass es keinen rechnerischen Überschuss von ca. 500.000,00 EUR gibt. In beiden Bereichen (Wasser und Abwassser) ist für die Jahre 2017/2018/2019 eine Kostenüberdeckung von knapp 300.000 Euro vorhanden, die nach den kommunalrechtlichen Vorschriften bei einer Neukalkulation der Gebühren entsprechend zu berücksichtigen ist. In der Sitzung wurde auch der Wunsch geäußert, die Neukalkulation schnellstmöglich, bis zum Ende des ersten Halbjahres 2021 (30.06.2021) über die Bühne zu bringen.

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Korrekt ist es aber, dass es keine Unterlagen aus dem Jahr 2019 gibt - sondern nur aus den Jahren 2017 und 2018. Dies wurde dann, hoffentlich, auch so ins Protokoll aufgenommen.

Stand: 18.12.2020

Fakten zum Sachstand "Wasser" :

• Am 08.12.2020 fand eine Sitzung des Rechnungsprüfungsauschusses (RPA) statt. Auf dieser Sitzung stellte Herr P. vom Büro S. + Z. fest, dass es für die Jahre 2017/2018 eine Kostenüberdeckung ("Überschuss") von rund 300.000 Euro gibt
• Die Verwaltung der Gemeinde Aystetten schreibt dazu u.a.:
• "... die angebliche im RPA festgestellte Behauptung eines rechnerischen Überschusses von ca. 500.000 Euro in den Jahren 2017/2018 endgültig aufzuklären ..."
• "... der vermeintlich rechnerische Überschuss konnte von Herrn P. ... aufgeklärt werden. Aufgrund seiner mitgebrachten Unterlagen konnte festgestellt werden, dass es keinen rechnerischen Überschuss von ca. 500.000 Euro gibt. In beiden Bereichen (Wasser und Abwasser) ist für die Jahre 2017/2018/2019 eine Kostenüberdeckung vorhanden, die nach den kommunalrechtlichen Vorschriften bei einer Neukalkulation der Gebühren entsprechend zu berücksichtigen ist ..."

Quellen: Sitzungsvorlage Gemeinderatssitzung 17.12.2020; Haushalte 2017, 2018, 2019; Vorlage Büro S. + Z.

Was bedeutet das:

• Mit den von Herrn P.  mitgebrachten Unterlagen konnte festgestellt werden, dass eine Kostenüberdeckung in den Jahren 2017/2018 von rund 300.000 Euro vorhanden ist. Für das Jahr 2019 hatte Herr P. noch keinerlei Unterlagen und konnte daher Anfragen des Gemeinderats für das Jahr 2019 nicht beantworten
• Das Ergebnis des Jahres 2019  (möglicherweise eine Unterdeckung oder ein Überschuss) steht noch aus, da Anlagen (die das Ergebnis bestimmen) der Gemeindeverwaltung, dem Gemeinderat und dem RPA noch nicht vorliegen
• Auch das Ergebnis des Jahres 2020 steht noch aus - aufgrund der Chlorung und Investitionen wird dieses Jahr (allein betrachtet) nicht kostendeckend sein
• Die Neukalkulation der Preise für Wasser und Abwasser konnte noch nicht vorgenommen werden, da noch keine endgültigen Ergebnisse vorliegen; weder für das Jahr 2019 noch für das Jahr 2020. Da die Verwaltung auf die Unterlagen externer Büros angewiesen ist und im Jahr 2020 zusätzliche Kosten (Chlorung, Sanierung etc.)  anfielen, plant der Gemeinderat eine Kalkulation der Kosten zu einem späteren Zeitpunkt, aber bis spätestens September 2021 - optimal bis Mitte 2021
• Die Gemeindeverwaltung hält es für "nicht unwahrscheinlich", dass es eine Kostensteigerung für den Bereich "Wasser" gibt

Quellen: Sitzungsvorlage Gemeinderatssitzung 17.12.2020; Mitschriften der GR-Sitzungen; Unterlagen RPA

Weitere Informationen auch hier: ➦ Gemeinderatssitzung vom 17.12.2020 zum Thema Gebühren 

Aus Aystetten Aktuell:

"... Es ist daher möglich und nicht unwahrscheinlich, dass für den künftigen Gebührenbemessungszeitraum 01.01.2021 bis 31.12.2024 höhere Gesamtkosten für die Entwässerungs- und die Wasserversorgungseinrichtung umzulegen sind, als dies mit den derzeit gültigen Gebührensätzen geschieht. Die Gebühren können also steigen. Die Gemeindeverwaltung möchte mit dieser Mitteilung rechtzeitig alle Aystetter Bürgerinnen und Bürger und Gebührenzahler auf diesen Umstand hinweisen. ... Aystetten, 08.12.2020 - Peter Wendel - 1. Bürgermeister"

Quelle: ➦ https://httpdownload.wittich-forchheim.de/2158/2158.pdf

• Im Jahr 2018 wurden Einnahmen für Wasser in Höhe von 676.795,60 Euro erzielt
• Im Jahr 2018 wurden Ausgaben für Wasser in Höhe von 484.303,78 Euro verbucht
  
• Für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 wurden 100.000 Euro für eine Instandhaltung des Hochbehälters bereitgestellt - die aber nicht erfolgte

• Anfang 2020 wurde "festgestellt", dass der Hochbehälter "aussintert" - eine längst überfällige Sanierung fand zuvor nicht statt
• Für 2020 wird im Haushalt mit Einnahmen für Wasser von insgesamt 435.00 Euro gerechnet - knapp 280.00 Euro weniger als in 2018
  
• Für 2020 werden für die Sanierung des Hochbehälters 200.000 Euro bereitgestellt (als "Anlaufbetrag", da die Kosten wesentlich höher sein werden) - und dazu noch in falschen Haushalten (weil diese Kosten über viele Jahre abgeschrieben werden - und dadurch im Vermögenshaushalt nicht komplett geltend gemacht werden dürfen)
  
• Für 2020 werden für die Instandhaltung (wieder einmal)  50.000 Euro bereitgestellt